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Leni Breymaier
Allgemein
Am vergangenen Samstag demonstrierten hunderte von Menschen in Kornwestheim auf der "Gewaltfrei ein Zeichen gegen Rechts! #Gegendemo" für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft. Heute, am Tag der Urteilssprechung gegen Beate Zschäpe, der letzten Überlebenden der NSU Terrorserie, stellt sich die SPD im Kreis Ludwigsburg daher nochmal deutlich hinter unsere muslimischen Mitbewohner, die für eine gewaltfreie und bessere Welt einstehen.
Prof. Dr. Walter Habenicht, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat in Kornwestheim, fasste in seiner Rede die zentrale Position der SPD im Kreis Ludwigsburg deutlich zusammen:
Breymaier: „Jetzt, wo das Thema vollends zum Sprengstoff für Grün-Schwarz wird, braucht es ein Machtwort des Ministerpräsidenten“
Die Landesverbände der SPD Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen stehen im Abgasskandal fest an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Das gemeinsame Ziel lautet: Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhindern. Statt den betrogenen Menschen müssten die Autohersteller die Kosten für die Nachrüstung der Fahrzeuge übernehmen. Das erklärten Vertreterinnen und Vertreter aller fünf SPD-Landesverbände auf der zweiten gemeinsamen Konferenz zur „Zukunft der Mobilität“ am Samstag in München.
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier wird am 1. Mai beim DGB in Esslingen sprechen. Die Kundgebung am Dienstag beginnt um 11 Uhr auf dem Esslinger Marktplatz. „Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität – unter diesem Motto ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr zum 1. Mai auf. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für Solidarität ein. Die modernen Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben. Sie wollen Kolleginnen und Kollegen gegeneinander ausspielen. Diese Leute handeln gegen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften“, erklärte die SPD-Chefin.
Die SPD Baden-Württemberg hat zum Internationalen Frauentag am 8. März betont, die Gleichberechtigung von Mann und Frau bleibe eine Daueraufgabe in Politik und Gesellschaft.
„Wer hätte gedacht, im Jahr des hundertsten Geburtstags des Frauenwahlrechts, vieles vom inzwischen Erreichten so massiv verteidigen, um Gleichberechtigung noch so im Urschlamm streiten zu müssen? Es geht um die schlichte Umsetzung des 1994 ergänzten Artikel 2 des Grundgesetzes. Um mehr geht es nicht: Beim Wahlrecht in Baden-Württemberg, bei der Bezahlung, beim Thema Gewalt und sexuelle Übergriffe gegen Frauen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.
Über 700 Genossinnen und Genossen waren beim Politischen Aschermittwoch in Ludwigsburg. Unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Generalsekretär Lars Klingbeil warben um die Zustimmung der Basis zum Koalitionsvertrag: "70 Prozent Sozialdemokratie sind für die Menschen in Deutschland besser als gar keine sozialdemokratischen Inhalte." Gleichzeitig versprachen beide eine inhaltliche und strukturelle Erneuerung der Partei.
![](img src="/images/user_pages/WhatsApp_Image_2024-05-14_at_08.51.50.jpeg" alt="Ihre Kandidierenden für Sachsenheim" width="1080" height="1080")
Hiermit möchten wir auf eine gemeinsame Veranstaltung der SPD Ortsvereine Sachsenheim, Bönnigheim, Vaihingen und Bietigheim-Bissingen mit Torsten Liebig am 20.06.2023 aufmerksam machen. Es geht um das Thema, welchen Einfluss – die europäische Gesetzgebung – auf kommunaler Ebene hat. Die Veranstaltung beginnt um 19.00 Uhr im Kulturhaus Sachsenheim, in der Oberriexinger Straße 29. Dazu sind alle Mitglieder, Gäste und Interessierte herzlich eingeladen. Firdevs Sahin SPD Sachsenheim
