Recht auf Ganztagsbetreuung kommt - Andreas Stoch: „Für Kretschmann gibt es jetzt keine Ausreden mehr“
Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zeigt sich erfreut zu dem Beschluss von Bund und Ländern für ein Recht auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen: „Kinder und Eltern in unserem Land können bei dieser Nachricht aufatmen. Die Lösung ist gelungen, weil der Bund sehr viel Geld in die Hand nimmt, um die Länder zu unterstützen. Das verdanken wir der SPD, die sich dafür in der Regierung stark gemacht und sich gegen die CDU durchgesetzt hat.“
TV-Trielle gemeinsam schauen
Der Wahlkampf geht in die heiße Phase. Und es wird spannend! Wer ist die oder der beste, um das Land in den nächsten Jahren zu führen?
Klarheit wird auch der direkte Vergleich bringen, wenn die Spitzenkandidat:innen aufeinander treffen. Wir sind sicher: Olaf Scholz hat die Erfahrung und die Kompetenz, die wir jetzt brauchen. Mut und die richtigen Ideen, Scholz packt das an: für gute Löhne, stabile Renten, bezahlbare Mieten, Klimaschutz und sichere Arbeit. In den TV-Triellen wird er klarmachen, warum es Zeit ist für einen sozialdemokratischen Kanzler.
Sei dabei und schau es Dir an – gemeinsam mit anderen! Die Trielle im TV:
- am 29.08. auf RTL,
- auf ARD und ZDF am 12.09. und
- am 19.09. auf Pro7.
Olaf Scholz in Karlsruhe - Mo, 23.08.2021 - ab 17:30 Uhr
Olaf Scholz kommt am Montag ab 17:30 Uhr auf den Marktplatz nach Karlsruhe! Kommt vorbei oder schaut euch die Veranstaltung hier im Live-Stream an.
Olaf Scholz geht auf Tour durch Deutschland. Er will mit den Bürger*innen über Deutschlands Zukunft und die Aufgaben sprechen, vor denen unser Land steht: Gute Löhne, stabile Renten, bezahlbare Mieten, Klimaschutz und sichere Arbeit.
Die erste Station in Baden-Württemberg ist am 23. August um 17:30 Uhr in Karlsruhe (Marktplatz).
Mit dabei sind unsere Bundestagskandidierenden Parsa Marvi, Katja Mast, Patrick Diebold, Gabriele Katzmarek und Neza Yildirim.
Die neue Stadtbahn kann gutes Beispiel werden für notwendigen Wandel in der Verkehrspolitik im Land
SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch:
Die neue Stadtbahn kann gutes Beispiel werden für notwendigen Wandel in der Verkehrspolitik im Land
Bundestags-Kandidat Karaahmetoglu: Unsere Umwelt leidet unter dem starken Autoverkehr in unserer Region
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch forderte bei einem Wahlkampf-Besuch in Ludwigsburg zur Unterstützung von Macit Karaahmetoglu, Wahlkreis-Kandidat fürden Bundestag, den schnellen Bau der Stadtbahn Markgröningen-Remseck über Ludwigsburg. Nach all den verlorenen Jahren, die in den Diskussionen zwischen den beteiligten Kommunen und dem Landkreis verloren gegangen seien, müsse endlich gehandelt werden: “Der Klimawandel duldet keinen Aufschub mehr: Die Stadtbahn muss so bald wie möglich kommen“, betonte Stoch. Und Macit Karaahmetoglu unterstreicht: „Unsere Umwelt leidet unter dem starken Autoverkehr in unserer Region. Wir brauchen deshalb unbedingt eine schnelle Stadtbahn-Verbindung, beginnend von Markgröningen nach Ludwigsburg.“
Stoch sieht die Verbindung insbesondere zwischen Markgröningen und Ludwigsburg als herausragendes Beispiel dafür, wie stillgelegte Strecken in Baden-Württemberg mit großem Erfolg reaktiviert werden könnten. Dies hätten die bisherigen Untersuchungen klar gezeigt. Weitere Verzögerungen beim Bau der Strecke müssten deshalb der Vergangenheit angehören.
Die SPD fordert grundsätzlich, dass innerhalb der nächsten zehn Jahre doppelt so viele Menschen durch Züge, Busse, Sund Straßenbahnen transportiert werden sollten als heute. Dabei soll der Schienenausbau Vorrang haben vor dem Straßenausbau. Dazu seien massive Investitionen notwendig. „Die neue Stadtbahn-Verbindung könnte zu einem sehr guten Beispiel für den Wandel in der Klima- und Verkehrspolitik im Land werden“, betonte der SPD-Vorsitzende.
„100 Tage, Null getan“: SPD-Chef kritisiert grün-schwarze Koalition
Andreas Stoch: „Statt einer Bilanz eine Selbstdiagnose“
„In den ersten 100 Tagen ist die Landesregierung noch auf keinen grün-schwarzen Zweig gekommen“, so SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch zur heutigen Bilanz der Regierungsfraktionen: „Man will anpacken, man behauptet, man habe Weichen gestellt, nur in die Gänge ist das aufgewärmte Grün-Schwarz-Bündnis nirgendwo gekommen. Die Bilanz fällt also aus, dafür ist es eine treffende Selbstdiagnose. Es wird gewollt und gewünscht und gehofft, aber so gut wie nichts getan.“
Stoch: „Grüne und CDU loben sich jetzt schon für Absichtserklärungen, die man aufs geduldige Papier gebracht hat. Dabei zeigen die ersten 100 Tage der Neuauflage, dass es wohl so weitergehen wird wie in den 1800 Tagen zuvor: Man predigt große Ziele und praktiziert den Stillstand.“
