Entscheidung zur Rheintalbahn: Tunnel muss kommen

Nils Schmid: „Das Nein des Regierungspräsidiums zu den Bahnplänen in Offenburg ist das Signal, auch auf anderen Abschnitten eine menschen- und umweltfreundliche Trasse zu realisieren“

SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid sieht mit der Ablehnung der Bahnpläne für Offenburg durch das Regierungspräsidium Freiburg eine langjährige Forderung der SPD-Fraktion erfüllt.

 

SPD: Land muss Hartz-IV-Kinder unterstützen

Spitzenkandidat Nils Schmid: „Die SPD drängt darauf, eine wirksame Förderung armer und sozial benachteiligter Kinder im Land schnell umzusetzen“

Sozialexpertin Katrin Altpeter: „Die Kommunen sind für die Förderung sozial schwacher Kinder weit besser geeignet“

Bürgermeisterin Gabriele Warminski-Leitheußer: „MAUS bietet eine einfache kommunale Antwort, um benachteiligte Kinder und Jugendliche besser am Bildungssystem zu beteiligen“

 

SPD will Tariftreuegesetz und Mindestlohn bei der Leiharbeit

Spitzenkandidat Nils Schmid: „Die SPD wird dafür sorgen, dass der Aufschwung bei den Beschäftigten ankommt“

Fraktionschef Claus Schmiedel: „Der Staat darf nicht selbst dazu beitragen, dass sich die Löhne weiter nach unten entwickeln und immer mehr Menschen zusätzlich zu ihrem Lohn auf Hartz IV-Leistungen angewiesen sind“

 

Fröhliche Weihnachten und einen Guten Rutsch

Im Namen des Kreisverbandes wünsche ich allen frohe, besinnliche Weihnachten, einen guten Rutsch in 2011 und eine erfolgreiche Landtagswahl

Thorsten Majer

Kreisvorsitzender

 

EnBW: SPD will bei Regierungsbeteiligung aus Atomkartell aussteigen

Nils Schmid: "Mit der jetzigen Landesregierung ist die EnBW treibende Kraft des Atomlobbyismus, mit uns wird sie treibende Kraft der Energiewende"