SPD will stärkere Kommunen und mehr Demokratie

Artikel aus der LKZ vom 15.1.2010

„Mehr Demokratie machen!“ Diese Abwandlung des berühmten Willy-Brandt-Slogans möchte Peter Friedrich, Generalsekretär der Landes-SPD, in den Mittelpunkt des Landtagswahlkampfs seiner Partei stellen. Bei der Kreisdelegiertenkonferenz der Genossen in Steinheim forderte er vor allem eine Stärkung der Kommunen.

 

SPD: Grüne nur auf "Stuttgart 21" fixiert und schaden Menschen im Rheintal

Fraktionsvize Nils Schmid: "Gerade im Rheintal zeigt sich, dass das Land nur dann eine bessere und menschenwürdigere Planung der Schienenwege erreichen kann, wenn es sich an den Kosten der Bahn beteiligt"

 

Wie geht gute kommunale Energiepolitik?

Podiumsdiskussion „Wie geht gute kommunale Energiepolitik?“ am 29. November um 19:30 Uhr im Bürgersaal, Am Laien, 71254 Ditzingen Mit
  • Michael Makurath, Oberbürgermeister der Stadt Ditzingen
  • Klaus Kopp, Geschäftsführer des Neckar-Elektrizitäts-Verbandes (NEV)
  • Thomas Mahlbacher, Geschäftsführer der Stadtwerke Fellbach GmbH
  • Matthias Albrecht, Rechtsanwalt und Partner der auf Kommunalwirtschaft spezialisierten Kanzlei Becker, Büttner, Held, München
  • Wolfgang Stehmer
 

Halbzeit der „100-Dialoge-Tour“: Nils Schmid und Leni Breymaier morgen Abend in Reutlingen

Nils Schmid: „Es geht uns darum, direkt mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen“

Halbzeit bei der „100-Dialoge-Tour“ der SPD Baden-Württemberg: Am morgigen Mittwoch steht in Reutlingen die 50. Veranstaltung an, auf der die Bürgerinnen und Bürgern das Regierungsprogramm der Sozialdemokratie für die Landtagswahl 2011 mitgestalten können.

 

Mappus springt zu kurz: Schlichtung kann Volksabstimmung nicht ersetzen

SPD-Landeschef Nils Schmid: „Wer A sagt, muss auch B sagen“

SPD-Landeschef Nils Schmid hat die jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Mappus, die Schlichtung bei Stuttgart 21 würde quasi automatisch zu einer Bevölkerungsmehrheit in der Befürwortung des Projekts führen, als „zu kurz gesprungen“ bezeichnet.