SPD Sachsenheim

SPD: Kreisvorstand spricht sich klar gegen Vorratsdatenspeicherung aus

Kreisvorsitzender Lars Barteit: "Die Vorratsdatenspeicherung ist mit den sozialdemokratischen Grundwerten nicht vereinbar"

Der SPD-Kreisvorstand Ludwigsburg bedauert den aktuellen Kompromiss der Bundestagsfraktion zur Vorratsdatenspeicherung. Auf der Vorstandssitzung distanzierten sich die Mitglieder einstimmig von der geplanten Wiedereinführung durch die Bundesregierung. Der Kreisvorsitzende Lars Barteit in seiner Stellungnahme: „Wir sprechen uns weiterhin gegen jegliche Form der Vorratsdatenspeicherung aus. Eine anlasslose und flächendeckende Speicherung ist mit den verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben nicht vereinbar – und ebenso wenig mit den Grundwerten der Sozialdemokratie.“

18.05.2015 in Allgemein von SPD Ludwigsburg

Forsa-Umfrage: SPD holt auf!

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die heute veröffentlichte Forsa-Umfrage für Baden-Württemberg als „ermutigendes Signal vor dem Landtagswahlkampf“ bezeichnet. „Die SPD holt im Land aus eigener Kraft auf – und das beflügelt uns“, sagte Mast. „Jetzt beginnt sich auszuzahlen, dass wir als SPD in Bund und Land für Baden-Württemberg konsequent und dauerhaft an einem Strang ziehen!“

12.05.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Schmid sichert Kommunen weiter Unterstützung bei Flüchtlingspolitik zu

SPD-Landeschef Nils Schmid hat am Samstag den Kommunen weitere Unterstützung bei der Versorgung von Flüchtlingen zugesichert. „Ich glaube, wir sind bei diesem Thema auf dem richtigen Weg. Ich weiß aber auch, dass sich die Kommunen über noch mehr Unterstützung nicht beklagen würden, zum Beispiel bei der Gesundheitsversorgung.“

10.05.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Landtagswahl: Generalsekretärin Mast übernimmt Wahlkampfleitung

Das Präsidium der SPD Baden-Württemberg hat Generalsekretärin Katja Mast mit der Leitung des Landtagswahlkampfs der SPD für 2016 betraut. „Ich freue mich über das Vertrauen und auf einen schwungvollen Wahlkampf“, sagte Mast.

09.05.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Kultusminister Andreas Stoch in Ludwigsburg

Claus Schmiedel, Andreas Stoch und Lars Barteit

Gemeinschaftsschule, Ganztagesschule, Gymnasium – alles Themen die wir gestern in Ludwigsburg mit unserem Kultusminister Andreas Stoch angesprochen haben! Vielen Dank für die spannende und sachliche Diskussion! Wir sind auf einem guten Weg in der Bildungspolitik!

08.05.2015 in Allgemein von SPD Ludwigsburg

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