Egon Beck ist Landtagskandidat der SPD im Wahlkreis Vaihingen-Enz
Egon Beck: „Ich möchte gestalten und mich der Verantwortung stellen“
„Wir sind geschlossen, wir wollen gewinnen, wir werden gewinnen“, so die klare Kampfansage von Egon Beck in seiner Bewerbungsrede als Landtagskandidat für den Wahlkreis Vaihingen/Enz. Der 57jährige Oberstaatsanwalt betonte in seiner Rede im vollbesetzten Vereinsheim Enzwiesen in Unterriexingen die Verdienste der Sozialdemokratie: „Soziale Stabilität, öffentliche Sicherheit und Gerechtigkeit sind elementare Bestandteile eines funktionierende Gemeinwesens.“ Die SPD habe das Land in den letzten vier Jahren voran gebracht, auf diese Erfolge könne man stolz sein und solle sie nach außen tragen: „Wir müssen das Erreichte ins Schaufenster stellen und nicht kleinreden. Ich möchte Baden-Württemberg weiter sozialdemokratisch mitgestalten, mit aller Kraft, aller Energie, zu 100%!“
Katja Mast: CDU-Wolf hat die Hosen voll
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die Absage von Guido Wolf an ein TV-Triell im SWR als „eine nicht für möglich gehaltene Panikreaktion“ bezeichnet. „Der Spitzenkandidat der CDU hat offenbar Angst bekommen, dass dem versammelten Fernsehpublikum deutlich wird, dass er nichts auf der Pfanne hat“, so Mast.
Urteil des Verfassungsgerichts: Betreuungsgeld ist gestorben
SPD-Landeschef Nils Schmid hat das Urteil des Verfassungsgerichts gegen das vom Bund eingeführte Betreuungsgeld als „schwere Klatsche für die Union“ bezeichnet. „Die Herdprämie war schon immer ein familienpolitischer Irrweg, nun ist ist sie auch für verfassungswidrig erklärt worden. Das Betreuungsgeld ist damit gestorben“, so Schmid.
Schmid: Schäuble tritt europapolitisches Erbe Helmut Kohls mit Füßen
SPD-Landeschef Nils Schmid hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble aufgefordert, in der Griechenlanddebatte nicht weiter Öl ins Feuer zu gießen. „Es gilt jetzt dringend, auf Grundlage der Beschlüsse in der letzten Woche gemeinsam nach vorne zu schauen und nicht mehr die Schlachten der Vergangenheit zu schlagen“, so Schmid.
Landesregierung investierte halbe Milliarde Euro für Digitalisierung
Nils Schmid hat heute gemeinsam mit Winfried Kretschmann eine Offensive für digitalen Wandel vorgestellt: „Baden-Württemberg hat die besten Voraussetzungen, um zu den großen Gewinnern der Digitalisierung zu gehören. Wir haben schon vieles angeschoben und werden die Chancen von Wirtschaft und Gesellschaft weiter zum Wohl des Landes nutzen.“
