SPD begrüßt beim Thema Windkraft die Entscheidung des Petionsausschusses

Thorsten Majer: „Die Entscheidung für den Bau der Windkraftanlage war der einzig mögliche und richtige Schritt im Zeitalter der Energiewende."
Der SPD-Kreisvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der
SPD-Fraktion aus Ingersheim begrüßt die nahezu einstimmige Entscheidung des Gremiums.

 

Parteireform: Mitgliederoffene Kreisvorstandskonferenzen

Hier im folgenden die Termine und Orte zu den mitgliederoffenen Kreisvorstandskonferenzen, die in den nächsten Wochen im Landesverband Baden-Württemberg stattfinden.

Thema: Sachstand und Diskussion zur Parteireform.

 

Gabriele Warminski-Leitheußer zu Gast in Ludwigsburg

LUDWIGSBURG, LKZ vom 8.7.2011

Rote Ministerin setzt auf starke Reformen

Siebeneinhalb Wochen ist Gabriele Warminski-Leitheußer in ihrem Amt. Selbstbewusst präsentierte sich die Kultusministerin Baden-Württembergs am Mittwochabend den rund 100 Gästen beim Leserforum der Ludwigsburger Kreiszeitung. Die SPD-Politikerin ließ keinen Zweifel daran, dass die rot-grüne Landesregierung nach 60 Jahren CDU-Herrschaft den Hebel in der Schul- und Bildungspolitik umlegen will. „Wir wollen die Schule besser machen, als sie ohnehin schon ist“, verkündete sie.

 

SPD besteht auf Einhaltung des Zeitplans für Stresstest

Fraktionschef Claus Schmiedel: „Die Öffentlichkeit hat einen Anspruch darauf, am 14. Juli durch die unabhängigen Tester von SMA über die Bewertung des Stresstests der Bahn informiert zu werden“

 

Nils Schmid: Den Erblasten zum Trotz

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Fakten gehören auf den Tisch. Die Menschen haben ein Recht darauf zu erfahren, wie es um ihr Land nach 57 Jahren CDU-Regierung finanziell bestellt ist. Sie müssen wissen, wie hoch der in sechs Jahrzehnten angehäufte Schuldenberg tat- sächlich ist und welche Erb- lasten die neue Regierung nun übernimmt. Und um es gleich vorweg zu sagen: Das Ergebnis unseres Kassensturzes zeigt, dass all‘ die hehren Worte vom „bestellten Haus“ mit der finanzpolitischen Realität äußerst wenig zu tun haben.

Schauen wir uns die Ergebnisse an.