SPD zur Bildungszeit: „Meilenstein für gute Arbeit“

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat das heute vom Landtag beschlossene Bildungszeitgesetz als „einen Meilenstein auf unserem Weg zum Musterland für gute Arbeit“ bezeichnet. „Die Bildungszeit zeigt: Für uns gehören gute Arbeit, gute Bildung und gute Wirtschaft zusammen. Außerdem wird dadurch unser Ehrenamtsland erheblich gestärkt. Dieses Gesetz ist eine echte Investition in die Zukunft Baden-Württembergs und sorgt dafür, dass unser Land auch Familienland bleibt“, sagte Mast.

 

Städtebau: Über 200 Millionen Euro Unterstützung für Kommunen

Für Vorhaben der städtebaulichen Erneuerung erhalten Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg im Programmjahr 2015 insgesamt 205,1 Millionen Euro. Damit werden landesweit 310 Vorhaben gefördert, davon 88 neue Maßnahmen. Für 222 bereits laufende Vorhaben werden die Mittel aufgestockt.

 

Ganztagsschule: Schulen und Vereine überzeugt von neuem Konzept

Zum kommenden Schuljahr 2015/2016 werden 112 weitere Grundschulen mit dem neuen Ganztagskonzept starten. Diese Zahl hat Kultusminister Andreas Stoch heute auf einer Landespressekonferenz bekanntgegeben: „Die neue Ganztagsschule ist eine qualitative Weiterentwicklung der Grundschulen im Land. Das Konzept kommt gut an vor Ort, da es flexibel ist und die Schulen noch stärker für außerschulische Partner öffnet.“

 

Internationaler Frauentag: Gleichstellung kommt nicht von selbst

Die SPD Baden-Württemberg hat anlässlich des Internationalen Frauentags am kommenden Sonntag den „stetigen und bleibenden Kampf für mehr Geschlechtergerechtigkeit“ hervorgehoben. „Gleichstellung kommt nicht von selbst“, betonte SPD-Generalsekretärin Katja Mast. „Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kämpfen dafür, im Bund wie im Land!“

 

Rainer Arnold (SPD) über Deutschlands Verantwortung in der Welt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

„Angesichts der aktuellen Krisenherde, der Nachrichten über Gewalt und Verletzung von Menschenrechten ist die Frage nach der Verantwortung Deutschlands auf dem Gebiet der Außen- und Sicherheitspolitik drängender denn je,“ so der Kreisvorsitzende Lars Barteit in seiner Begrüßung der außenpolitischen Veranstaltungsreihe des SPD-Kreisverbands mit dem verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold.

In seiner Einführung ging der stellvertretende Kreisvorsitzende Macit Karaahmetoglu auf die Krisenherde dieser Welt ein - die vielen instabilen Staaten in Afrika und dem vorderen Orient, aber auch direkt vor unserer Haustür, in der Ostukraine.

Rainer Arnold stellte die Frage nach der Verantwortung und dem Handeln Deutschlands angesichts dieser geänderten weltweiten Szenerie. Rainer Arnold: "Man kann Soldaten nur in den Kampf schicken, wenn es zur Wahrung unserer Stabilitätsinteressen notwendig und ethisch verpflichtend ist", markiert er seine Linie, "Einsätze im Unklaren sind nicht drin." In diesem Spannungsverhältnis bewegten wir uns gegenwärtig in der Welt.