Bündnis für gebührenfreie Kitas: „Wir bleiben dran!“
Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020
Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. „Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner gemeinsam. „Wir stehen da zusammen.“ Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.
Traditreff der Kreistagsfraktion: Besuch der Remstalgartenschau
Schon viele Jahre ist es Tradition der SPD Kreistagsfraktion von Zeit zu Zeit die jetzigen Mitglieder und die früheren Fraktionskolleginnen und Kollegen sowie deren Partner zu einem besonderen Treffen und zu gemütlichem Zusammensein einzuladen. So entschied man sich in diesem Jahr für einen Besuch der Remstalgartenschau. Treffpunkt war das Bootshaus am Hechtkopfin Neckarrems, wo dann auch am Abend der gemütliche Ausklang bei gutem Essen stattfand. Der Erste Bürgermeister Remsecks, Karl-Heinz Balzer hatte sich gerne bereit erklärt, die bisher einmalige Gartenschau in Baden-Württemberg,an der sich 16 Städte und Gemeinden entlang eines Flusses beteiligen, vorzustellen. Die Gartenschau beginnt an der Quelle der Rems bei Essingen und endet an der Mündung in den Neckar, eben in Remseck.
