Rede der Kreistagsfraktion zu Jahresrechnung 2009 des Kreises

Herr Landrat, meine Damen und Herren,

vorweg kann ich feststellen, dass wir im Jahr 2009 einen ausgeglichen Haushalt ohne Neuverschuldung zu verzeichnen haben. Bei den Verbesserungen fallen die geringeren Personalkosten auf. Erklärt wurde dies mit späteren Stellenbesetzungen. Für den Kreishaushalt zwar gut, aber arbeitsmarktpolitisch nicht gerade positiv.

 

SPD: Landesregierung ist im Kampf gegen Steuerhinterzieher weiterhin inkonsequent

Finanzexperte Nils Schmid: „Erneut zeigt sich: Mappus vermeidet, die Steuerhinterzieher wirksam zu bekämpfen, um das FDP-Klientel zu schützen“

 

Ortsvereinsvorsitzenden-Konferenz in Ludwigsburg Zusammenarbeit soll verbessert werden – gegen sozialen Kahlschlag

Kreisvorsitzender Thorsten Majer, OV Ingersheim, eröffnete die Konferenz mit dem Hinweis auf die Neuausrichtung, die den Ortsvereinen mehr Hilfestellung geben möchte.

 

SPD gratuliert Hannelore Kraft

Nils Schmid: „Rotgrün statt Schwarzgelb – das macht Mut auch für die kommenden Herausforderungen in Baden-Württemberg“

Der baden-württembergische SPD-Chef Nils Schmid hat Hannelore Kraft zur Wahl als Ministerpräsidentin gratuliert.

„Herzlichen Glückwunsch zu diesem Erfolg, der weit über die Grenzen Nordrhein-Westfalens hinaus Bedeutung hat. Eine rotgrüne Minderheitsregierung ist auf jeden Fall stabiler als das schwarzgelbe Tigerentenchaos“, so der SPD-Landesvorsitzende. Über die neue Mehrheit im Bundesrat könnten nun künftig die „schlimmsten sozialen Ungerechtigkeiten“ der Merkel-Regierung verhindert werden.

Schmid: „Rotgrün statt Schwarzgelb – das macht Mut auch für die kommenden Herausforderungen in Baden-Württemberg.“

 

Video: Pressekonferenz zum Landtagswahlkampf 2011

Auf einer Pressekonferenz in Stuttgart haben Nils Schmid, Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg, und Peter Friedrich, Generalsekretär, heute das Konzept für den Landtagswahlkampf 2011 vorgestellt.

Mehr Infos dazu hier: http://charta.spd-bw.de