Nils Schmid zur NRW-Wahl: "Zeit tickt für Rot-Grün"
Zum Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid:
„Das ist ein fulminanter Wahlsieg von Hannelore Kraft und der SPD in Nordrhein-Westfalen. Dieses Spitzenergebnis im bevölkerungsreichsten Bundesland gibt der SPD insgesamt enormen Auftrieb. Für Frau Merkel wird es jetzt immer enger. Die Zeit tickt für Rot-Grün."
Verfassungsschutzbericht 2011
Innenminister Gall: „Rechtsextremismus und die Bedrohung durch den islamistischen Extremismus sind die zentralen Herausforderungen“
„Der baden-württembergische Verfassungsschutz sieht sich bei der Beobachtung der vielfältigen extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bestrebungen aktuell besonders durch Rechtsextremisten und Islamisten herausgefordert.“ Dies sagte Innenminister Gall am Freitag, 11. Mai 2012, bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2011 in Stuttgart, an der auch die Präsidentin des Landesamtes Beate Bube mitwirkte.
Nils Schmid zu Steuermehreinnahmen: "Es bleibt bei striktem Konsolidierungskurs!"
Steuerschätzung sagt Mehreinnahmen für das Land in Höhe von rund 66 Millionen Euro im Jahr 2012 voraus Minister Dr. Nils Schmid: "Trotz der erfreulichen Mehreinnahmen bleibt es bei unserem strikten Konsolidierungskurs"
"Die brummende Wirtschaft im Südwesten beschert uns im Jahr 2012 noch einmal rund 66 Millionen Euro höhere Steuereinnahmen für Baden-Württemberg, als bei der Verabschiedung des Haushalts für 2012 erwartet. Für das Jahr 2013 werden Steuermehreinnahmen in Höhe von rund 184 Millionen Euro und für das Jahr 2014 in Höhe von rund 172 Millionen Euro gegenüber der Mittelfristigen Finanzplanung vorhergesagt. Die Nettosteuermehreinnahmen für die Kommunen werden für 2012 um rund 110 Millionen Euro, für 2013 um rund 270 Euro Millionen Euro und für 2014 um rund 280 Millionen Euro höher als voriges Jahr geschätzt.
Bürgerempfang zu einem Jahr Grün-Rot in Stuttgart
Nils Schmid, Edith Sitzmann, Claus Schmiedel, Stefanie Liepins und Thomas Utz.
Wo stehen wir nach einem Jahr Grün-Rot? Diese und weitere kritische Fragen mussten sich Nils Schmid und Winfried Kretschmann auf einem Bürgerempfang der Landesregierung stellen. Fast zwei Stunden standen der Ministerpräsident und Wirtschafts- und Finanzminister gemeinsam mit ihrem Kabinett Rede und Antwort. Es ging um Schulbildung, Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt und immer wieder um die Energiewende.
Timur Ilter als stellvertretender Jusolandesvorsitzender gewählt
Der Ludwigsburger Kreisvorsitzende der Jusos wurde am Samstag in Heidenheim auf der Landesdelegiertenkonferenz als stellvertretender Landesvorsitzender gewählt. Für den 19jährigen Abiturienten aus Ditzingen eine große Chance seine Inhalte auch auf Landesebene zu vertreten. Integration und Außenpolitik sind seine zentralen Themen. Ilter: „Im vergangenen Arbeitsjahr haben wir mit der Projektgruppe „Fortschritt durch Vielfalt“ eine gute Basis geschaffen. Hier werden wir intensiv weiter arbeiten.“ Das große Interesse junger Menschen an der Politik der Jusos zeige der Zuwachs in den letzten drei Jahren um 43% auf 5600 Mitglieder.
