Das Wichtige Jetzt – Eine transparente Impfstrategie mit klarem Phasenplan

Andreas Stoch: „Es darf keine Unklarheit darüber herrschen, wer wann geimpft wird. Hierfür muss ein transparenter Phasenplan entwickelt werden“

SPD- Spitzenkandidat und Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch fordert im Hinblick auf das Zusammentreffen von Bund und Ländern die schnelle Ausarbeitung einer transparenten Impfstrategie und einen Phasenplan mit klarer Priorisierung. „Es darf keine Unklarheit darüber herrschen, wer wann geimpft wird. In Altersheimen zum Beispiel gibt es wieder mehr Ausbrüche, da sollte es eine Priorität sein, dass Bewohner und Personal unbedingt schnell geschützt werden. Hierfür muss ein transparenter Phasenplan entwickelt werden“, so Stoch.

Beim ersten hybriden Parteitag in Baden Württemberg hat die Südwest-SPD ihren Landesvorsitzenden Andreas Stoch mit einem Wahlergebnis von 94,75 % bestätigt und ihn zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 ernannt. „Ich danke meinen Genossinnen und Genossen für dieses Vertrauen und freue mich sehr über dieses gute Ergebnis, denn es zeigt, wie geeint die SPD in Baden-Württemberg in diesen Wahlkampf geht. Ich bin bereit anzupacken und zu zeigen, warum die SPD dringend in der baden-württembergischen Landesregierung gebraucht wird“, so Stoch am Samstagabend.

Der SPD-Landesverband wird den ersten digitalen Landesparteitag in Baden-Württemberg ausrichten. Das hat der Landesvorstand gestern einstimmig beschlossen. „Wir wollen die Demokratie ins digitale Zeitalter bringen“, so der SPD-Generalsekretär Sascha Binder. „die SPD ist schon seit langem eine innovative politische Kraft in diesem Land, und wir freuen uns auf die Möglichkeit, dies erneut unter Beweis zu stellen.“ Der digitale Parteitag wird am 14. November stattfinden. Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken werden sich mit einer Rede an die Delegierten und Gäste wenden.

Macit Karaahmetoglu SPD-Bundestagskandidat
im Wahlkreis Ludwigsburg

Karaahmetoglu: „Ich sehe niemanden, der in puncto Erfahrung und Kompetenz Finanzminister Olaf Scholz auch nur ansatzweise das Wasser reichen kann.“

Der SPD-Kreisverband hat den Kreisvorsitzenden Macit Karaahmetoglu mit 94 Prozent der Stimmen zum Bundestagskandidaten im Wahlkreis Ludwigsburg gewählt. Bei der Wahl am Samstag in Ditzingen erhielt Karaahmetoglu 65 von 69 abgegebenen Stimmen der Delegierten bei einer Nein-Stimme und drei Enthaltungen. Er rief die Delegierten in einer engagierten Rede dazu, um jede zu Stimme kämpfen, damit Olaf Scholz gerade angesichts der aktuellen Krise der nächste Kanzler in unserem Land wird: „Der Spitzenkandidat und die SPD stehen dafür, dass unser leistungsfähiges Gemeinwesen auch nach der Corona-Krise gesichert bleibt.“

Karaahmetoglu setzte bei seiner Rede in Ditzingen vor den 70 Delegierten vor allem drei Schwerpunkte: die drohenden sozialen Umwälzungen, Europa und der Klimawandel. Mit der SPD werde es nach Corona keinen Abbau des Sozialstaats geben. Er forderte angesichts der drohenden Finanzkrise Steuererhöhungen für Millionäre: „Diejenigen, die über ein sehr hohes Einkommen verfügen, müssen einen größeren Beitrag für ein leistungsfähiges Gemeinwesen erbringen.“ Nur der Politik von Olaf Scholtz als Finanzminister sei es zu verdanken, dass Deutschland derzeit so gut dastehe und sich die riesigen Ausgaben für den Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie von Unternehmen in der Corona-Krise leisten könne.

Der Bundestagskandidat verwies zudem auf die steigende Bedeutung der EU. Europa müsse neben einer gemeinsamen Finanz- und Außenpolitik auch gemeinsame Technologie- und Forschungsprojekte massiv ausbauen und leichteren Zugang zu Kapital und Unterstützung für kleine Unternehmen für Schlüsseltechnologien ermöglichen. Und auch die Sozialpolitik müsse zu einem Scherpunkt von Europa werden. Sein Fazit: „Wer mehr Europa möchte, der muss die SPD wählen.“

Existenzielles Thema der Zukunft ist für Karaahmetoglu neben dem digitalen Zeitalter vor allem die Bekämpfung des Klimawandels. In Deutschland gehe es vor allem darum, einen breiten gesellschaftlichen Konsens für den Kampf gegen die Klimaerwärmung zu erreichen und aufrechtzuerhalten. Und zwar bis zum Jahr 2050 und darüber hinaus. Das werde nur gelingen, wenn die Kosten für den ökologischen Umbau unserer Gesellschaft für Menschen mit geringeren Einkommen neutral gestaltet werden könnten. Wer anders als die SPD könne dies erreichen?

Karaahmetoglu rief deshalb in Ditzingen zur Wahl der SPD und des designierten Spitzenkandidaten Olaf Scholz auf: „Unser Land braucht einen erfahrenen und kompetenten Bundeskanzler, der die bevorstehenden Herausforderungen erfolgreich meistern kann. Ich sehe niemanden, der in puncto Erfahrung und Kompetenz Olaf Scholz auch nur ansatzweise das Wasser reichen kann.“