SPD Baden-Württemberg begrüßt Ja zu Stuttgart 21

Veröffentlicht am 11.12.2009 in Landespolitik

Nils Schmid: „Mit dieser Weichenstellung bleibt Baden-Württemberg im Schienenverkehr auf dem Weg in die Zukunft“

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die Zustimmung des Projektlenkungsausschusses zu Stuttgart 21 begrüßt. „Mit dieser Weichenstellung bleibt Baden-Württemberg im Schienenverkehr auf dem Weg in die Zukunft. Ansonsten wären wir im Südwesten über kurz oder lang abgehängt worden“, so der SPD-Chef.

Schmid sagte, es sei jetzt Zeit, nach 20 Jahren Planung in die Realisierung zu kommen. Er gehe davon aus, dass die neue Kostenkalkulation von Bahnchef Grube mit dem verbleibenden Risikopuffer von fast einer halben Millarde Euro „seriös und ausreichend“ sei. Schließlich sei ja auch die Bahn der Bauherr des Projekts. Darüber hinaus forderte der SPD-Vorsitzende ein „striktes Kostencontrolling“ .

Das „größte Flächenrecyclingprogramm des Landes“ biete darüber hinaus für die Landeshauptstadt „enorme städtebauliche Chancen“. Dabei forderte der SPD-Chef eine aktive Bürgerbeteiligung bei der Entstehung des neuen Stuttgarter Stadtquartiers. Schmid: „Die Bürgerschaft muss unbedingt in den weiteren Planungs- und Umsetzungsprozess eingebunden werden. Sonst wird das Projekt nie die Akzeptanz finden, die es verdient.“

 

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Veranstaltung zum Thema "Europäische Gesetze – un

Hiermit möchten wir auf eine gemeinsame Veranstaltung der SPD Ortsvereine Sachsenheim,
Bönnigheim, Vaihingen und Bietigheim-Bissingen mit Torsten Liebig am 20.06.2023 aufmerksam machen.

Es geht um das Thema, welchen Einfluss – die europäische Gesetzgebung –
auf kommunaler Ebene hat.

Die Veranstaltung beginnt um 19.00 Uhr im Kulturhaus Sachsenheim,
in der Oberriexinger Straße 29.

Dazu sind alle Mitglieder, Gäste und Interessierte herzlich eingeladen.

Firdevs Sahin
SPD Sachsenheim