Leni Breymaier zum Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU

Veröffentlicht am 07.02.2018 in Bundespolitik

„Am 24. September abends hätte ich nicht gedacht, dass in der neuen Legislaturperiode des Bundestages so viel für die Menschen auch in Baden-Württemberg bewegt wird. Die Vorhaben zur Rente, die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung, die Stärkung des sozialen Wohnungsbaus, Pflege, Infrastruktur, schnelles Internet und vieles mehr – das geht alles in die richtige Richtung. Die SPD wird wichtige Ministerien führen, Finanzen, Familie, das Außenministerium. Das ist gut. Ich kann diesen Vertrag den SPD-Mitgliedern überzeugt vorstellen, freue mich auf die Debatten und werbe für die Annahme.

Hier geht es zum Koalitionsvertrag

Martin Schulz ist noch kein Jahr Parteivorsitzender. Ich hätte mir gewünscht, er würde es länger bleiben. Das knappe Jahr war wahnsinnig intensiv, gerade für ihn. Es wird ihm vorkommen wie fünf Jahre. Nun habe ich nach über 150 Männerjahren an der Spitze der SPD freilich auch nichts gegen eine Frau ganz vorne. Andrea Nahles kann es allemal. Wichtiger als alle Personalien sind die Inhalte des Koalitionsvertrages. Es war ein hartes Ringen, aber es hat sich gelohnt.“

 

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Veranstaltung zum Thema "Europäische Gesetze – un

Hiermit möchten wir auf eine gemeinsame Veranstaltung der SPD Ortsvereine Sachsenheim,
Bönnigheim, Vaihingen und Bietigheim-Bissingen mit Torsten Liebig am 20.06.2023 aufmerksam machen.

Es geht um das Thema, welchen Einfluss – die europäische Gesetzgebung –
auf kommunaler Ebene hat.

Die Veranstaltung beginnt um 19.00 Uhr im Kulturhaus Sachsenheim,
in der Oberriexinger Straße 29.

Dazu sind alle Mitglieder, Gäste und Interessierte herzlich eingeladen.

Firdevs Sahin
SPD Sachsenheim